Förderschwerpunkte und Programme

Förderschwerpunkte und Programme

Kontinuierliche Entwicklung von Städten und Gemeinden

  • Gelungene Stadterneuerung in Balingen  (Quelle: Wüstenrot Haus- und Städtebaugesellschaft mbH)

Seit 1971 leistet die Städtebauförderung in Baden-Württemberg mit einem Fördervolumen von bisher rund 7,1 Milliarden Euro (bis einschließlich Programmjahr 2016) in über 3.050 Sanierungs- und Entwicklungsgebieten einen bedeutenden Beitrag zur Behebung städtebaulicher Missstände und damit zur Entwicklung von Städten und Gemeinden.

Die Landesmittel werden seit 1980 dem Kommunalen Investitionsfonds (KIF) entnommen. Die bisher eingesetzten Fördermittel (davon rund 5,72 Milliarden Euro Landesfinanzhilfen und rund 1,38 Milliarden Euro Bundesfinanzhilfen) haben im Land zu Folgeinvestitionen von etwa 56,8 Milliarden Euro geführt.

Insgesamt wurden den baden-württembergischen Städten und Gemeinden im Jahr 2016 rund 203,7 Millionen Euro Finanzhilfen im Bereich der städtebaulichen Erneuerung zur Verfügung gestellt.

Grundlage für den Einsatz der Städtebaufördermittel in allen Förderprogrammen sind das Baugesetzbuch und die Verwaltungsvorschrift des Ministeriums für Finanzen und Wirtschaft über die Förderung städtebaulicher Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen (Städtebauförderungsrichtlinien - StBauFR) in der Fassung vom 23. November 2006 – Az.: 5-2520.2/8  (GABl. 2006, S. 568), zuletzt geändert durch Verwaltungsvorschrift vom 23.9.2013 (GABl. 2013, S. 470).

Unverzichtbar für eine erfolgreiche zukunftsorientierte Stadtentwicklung ist die Erstellung und regelmäßige Fortentwicklung eines umfassenden gesamtstädtischen Entwicklungskonzeptes unter Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger. Zu einem solchen Konzept gehört vor allem eine Analyse des lokalen Wohnungsbestandes und Wohnungsbedarfs, der Bevölkerungsentwicklung, der Einzelhandelsstruktur und wohnungsnahen Grundversorgung, des Bildungs- und Arbeitsangebots, der sozialen und integrationsfördernden Einrichtungen sowie der Verkehrsinfrastruktur, an die sich eine konkrete kommunale Zielvorstellung anschließt.

Von diesem gesamtstädtischen Konzept ist ein gebietsbezogenes integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept abzuleiten, in dem die Ziele und Maßnahmen zur Problembewältigung im Fördergebiet dargestellt sind. Die Aktualität dieses gebietsbezogenen integrierten städtebaulichen Konzepts ist durch zielorientierte Fortschreibungen sicher zu stellen. Bei der Erarbeitung und Fortschreibung dieses integrierten, gebietsbezogenen städtebaulichen Entwicklungskonzepts sind die Bürgerinnen und Bürger zu beteiligen.

Die aktuellen Förderschwerpunkte für die Programme der Städtebauförderung in Baden-Württemberg sind:

  • Stärkung bestehender Zentren, Profilierung der kommunalen Individualität, Sicherung und Erhalt denkmalpflegerisch wertvoller Bausubstanz
  • Schaffung von Wohnraum durch Umnutzung, Modernisierung und Aktivierung von Flächen und Leerstandsimmobilien
  • Sicherung und Verbesserung des sozialen Zusammenhalts und der Integration durch Erhaltung und Aufwertung des Wohnungsbestandes sowie des Wohnumfeldes in Wohnquartieren mit negativer Entwicklungsperspektive und besonderem Entwicklungsbedarf - insbesondere in Gebieten mit benachteiligten Bevölkerungsgruppen
  • Maßnahmen zur Anpassung vorhandener Strukturen an den demografischen Wandel (insbesondere Maßnahmen zur Erreichung von Barrierefreiheit im öffentlichen Raum und zum altersgerechten Umbau von Wohnungen)
  • Ganzheitliche ökologische Erneuerung mit den vordringlichen Handlungsfeldern Energieeffizienz im Altbaubestand, Verbesserung des Stadtklimas, Reduzierung von Lärm und Abgasen, Aktivierung der Naturkreisläufe in den festgelegten Gebieten, Schaffung und Erhalt von Grün- und Freiräumen
  • Stabilisierung und Aufwertung bestehender Gewerbegebiete, um den Wirtschaftsstandort Baden-Württemberg zu stärken
  • Neustrukturierung und Umnutzung baulich vorgenutzter Brachflächen, insbesondere bisher militärisch genutzter Gebäude und Liegenschaften sowie Industrie-, Gewerbe- und Bahnbrachen, für andere Nutzungen, z. B. den Wohnungsneubau, Gewerbe und hochwertige Dienstleistungen.

Über das Städtebauförderprogramm 2016 wurde am 3. Februar 2016 entschieden. Die geförderten Kommunen sind in der Programmliste aufgeführt.

Liste Städtebauförderprogramm 2016 (alphabetisch) (PDF)

Liste Städtebauförderprogramm 2016 (nach Kreisen sortiert) (PDF)

Die Ausschreibung für das Städtebauförderprogramm 2017 befindet sich im Download-Bereich.

 

Landessanierungsprogramm (LSP)

  • Das Land Baden-Württemberg unterstützt Städte und Gemeinden jährlich mit namhaften Förderbeträgen bei der Durchführung städtebaulicher Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen.

    Fördergegenstand ist der vieljährige Sanierungs- bzw. Entwicklungsprozess als Gesamtmaßnahme in einem genau abgegrenzten Gebiet, nicht aber die einzelne Maßnahme. Die Förderung erfolgt in Baden-Württemberg als Gesamtförderung des Sanierungsprozesses; die Kommune ruft die Förderung im Lauf der Durchführungsjahre ab.

Aktive Stadt- und Ortsteilzentren (ASP)

  • Ziel des im Jahr 2008 eingeführten Bund-Länder-Programms Aktive Stadt- und Ortsteilzentren ist die Förderung von Maßnahmen zur Aktivierung der Zentren, vor allem die Stärkung zentraler Versorgungsbereiche, die durch Funktionsverluste, insbesondere gewerblichen Leerstand, bedroht oder betroffen sind. Bund und Land stellen Finanzhilfen zur Vorbereitung und Durchführung von Gesamtmaßnahmen zur Erhaltung und Entwicklung dieser Bereiche als Standorte für Wirtschaft und Kultur sowie als Orte zum Wohnen, Arbeiten und Leben bereit.

    Weitere Informationen zum Programm sind unter www.staedtebaufoerderung.info zu finden.

    Programm für nichtinvestive Städtebauförderung

Stadtumbau West (SUW)

  • Der Stadtumbau thematisiert gleichermaßen den demografischen wie auch den wirtschaftlichen Strukturwandel. Mit dem Programm Stadtumbau West – 2004 von Bund und Ländern gestartet – sollen Städte und Gemeinden gefördert werden, die von erheblichen Funktionsverlusten betroffen sind. Sie sollen in die Lage versetzt werden, sich frühzeitig auf Strukturveränderungen vor allem in Demographie und Wirtschaft sowie durch militärische Konversion und auf die damit verbundenen städtebaulichen Auswirkungen einzustellen.

    In Baden-Württemberg werden Militär- und Bahnkonversionsflächen und z.B. große innerstädtische Gewerbebrachen vorrangig mit Hilfe des Stadtumbau-Programms bewältigt.

    Weitere Informationen zum Programm sind unter www.staedtebaufoerderung.info zu finden.

Soziale Stadt (SSP)

  • Bund und Länder haben 1999 die Städtebauförderung um das Programm "Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf - die soziale Stadt" (SSP) ergänzt.

    Die Finanzhilfen in der Sozialen Stadt dienen für lnvestitionen im Quartier und für Maßnahmen zur Stabilisierung und Aufwertung von Gebieten, die auf Grund der Zusammensetzung und wirtschaftlichen Situation der darin lebenden und arbeitenden Menschen erheblich benachteiligt sind. Damit soll ein Beitrag zur Erhöhung der Wohnqualität und Nutzungsvielfalt, zur Verbesserung der Generationengerechtigkeit der Quartiere und zur Integration aller Bevölkerungsgruppen geleistet werden. Die Probleme in benachteiligten Quartieren sind in einem integrierten Ansatz mit einem umfassenden Bündel von Maßnahmen aus allen für die Gebiete vordringlichen Bereichen anzugehen und zu verbessern. Die Städtebauförderungsmittel können für investive und investitionsvorbereitende städtebauliche Maßnahmen eingesetzt werden.

    Gefördert werden in Baden-Württemberg im Rahmen der Städtebauförderung investive bauliche Maßnahmen in den Bereichen Stadtteilleben, lokale Wirtschaft, Quartierszentren, Wohnen, Wohnumfeld und Ökologie sowie soziale, kulturelle und bildungsbezogene Infrastruktur.

    Für die Handlungsfelder, die über die städtebaulichen Aufgaben hinausgehen, sagen die Fachressorts und sonstigen Aufgabenträger auf Landesebene den Städten und Gemeinden eine bevorzugte Berücksichtigung im Rahmen und nach Maßgabe der vorhandenen Förderprogramme zu. Die Förderprogramme sind dem PDF-Dokument "Integrierbare Förderprogramme" zu entnehmen. Es informiert über die jeweiligen Fördervoraussetzungen und die Zuständigkeiten.

    Weitere Informationen zum Programm sind unter www.staedtebaufoerderung.info zu finden.

    Programm für nichtinvestive Städtebauförderung

Städtebaulicher Denkmalschutz West (DSP)

  • Im Jahr 2009 haben Bund und Länder dieses Programm in den alten Bundesländern eingeführt (in den neuen Bundesländern gibt es den städtebaulichen Denkmalschutz bereits seit dem Jahr 1991).

    Ziel ist, insbesondere historische Stadtkerne mit denkmalwerter Bausubstanz auf breiter Grundlage zu sichern und zu erhalten. Dabei dienen die Fördermittel insbesondere der Sicherung, Modernisierung und Instandsetzung erhaltenswerter Gebäude, historischer Ensembles oder sonstiger baulicher Anlagen von geschichtlicher, künstlerischer oder städtebaulicher Bedeutung, der Erhaltung oder Umgestaltung von Straßen- und Platzräumen von geschichtlicher, künstlerischer oder städtebaulicher Bedeutung und der Durchführung von Ordnungsmaßnahmen zur Erhaltung bzw. Wiederherstellung des historischen Stadtbildes und Stadtgrundrisses.
    Die räumliche Festlegung kann als Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BauGB oder aber als Sanierungssatzung nach § 142 BauGB erfolgen.

    Weitere Informationen sind unter www.staedtebaufoerderung.info zu finden.

Programm für Kleinere Städte und Gemeinden (LRP)

  • Seit dem Jahr 2010 ist die Städtebauförderung um ein spezielles Programm für kleinere Städte und Gemeinden in dünn besiedelten, ländlichen, von Abwanderung bedrohten oder vom demographischen Wandel betroffenen Räumen ergänzt. Ziel ist es, durch städtebauliche Gesamtmaßnahmen die öffentliche Daseinsvorsorge in diesen Kommunen zu sichern und zu stärken. Damit sollen kleine Städte und Gemeinden als Ankerpunkte der Daseinsvorsorge bzw. in ihrer zentralörtlichen Funktion für die Zukunft handlungsfähig gemacht werden.

    Förderfähig sind vorrangig überörtlich zusammenarbeitende oder ein Netzwerk bildende Städte oder Gemeinden in funktional verbundenen Gebieten bzw. kleinere Städte in Abstimmung mit ihrem Umland. Dabei kann jede beteiligte Gemeinde eine eigene Gesamtmaßnahme beantragen. Eine gemeindeübergreifende Gesamtmaßnahme bzw. die Festlegung des gesamten Gemeindegebiets als Fördergebiet ist  nicht zulässig.

    Die Fördermittel können insbesondere für die Vorbereitung der Maßnahme wie Erarbeitung (Fortschreibung) von verbindlich abgestimmten überörtlich oder regional integrierten Entwicklungskonzepten bzw. - strategien, die auch Aussagen zur Bewältigung der Folgen des demografischen Wandels, zur kooperativen Verantwortungswahrnehmung und zu gemeinsamen Entwicklungszielen und Schwerpunkten enthalten eingesetzt werden, Außerdem für die Bildung interkommunaler Netzwerke bzw. Stadt-Umland-Vernetzungen zur Sicherung der Daseinsvorsorge (Prozesse der Diskussion, Abstimmung und Entscheidung über überörtlich oder regional integrierte Entwicklungskonzepte) und für Investitionen zur Behebung städtebaulicher Missstände, insbesondere zur Anpassung der Infrastruktur aufgrund zurückgehender Bevölkerung und des Rückzugs öffentlicher und privater Anbieter, die in der überörtlichen bzw. interkommunalen Abstimmung gemeinsam als dauerhaft erforderlich benannt sind.

    Weitere Informationen zum Programm sind unter www.staedtebaufoerderung.info zu finden.

Programm für nichtinvestive Städtebauförderung (NIS)

  • Mit einem neuen Förderprogramm des Ministeriums für Finanzen und Wirtschaft können auch nichtinvestive Aufwendungen gefördert werden. Antragsberechtigt sind die Gemeinden. Die notwendigen Unterlagen sind bis zum 2. November 2015 beim jeweils zuständigen Regierungspräsidium einzureichen. Der Förderhöchstbetrag für ein städtebauliches Erneuerungsgebiet beträgt 50.000 Euro.

    Weitere Informationen unter Förderprogramm für nichtinvestive Aufwendungen - NIS.


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